Dieser Beitrag zeigt, was man mit dem Ratsinformationssystem alles anstellen kann und dass das Ratsinformationssystem eine Imageaufbesserung verdient.
Warum sollte mich das interessieren?
Rats-dingsda, also eben da wo man nachschauen kann was kommunalpolitisch so geht. Okay, das Online-Tool könnte eine Imageaufbesserung mit eventuellem Relaunch gebrauchen. Gerade weil sich dort viele wichtige Infos finden, die über unser Stadtgeschehen bestimmen. Das Ratsinformationssystem macht sie allen zugänglich und sorgt für ein Stück Transparenz, was in den Entscheidungsorganen unserer Stadt so vor sich geht. Zugegeben, nicht immer ganz intuitiv und man muss ein bisschen suchen, aber es lohnt sich.
Was kann man mit der Ratsinformationssystem (liebevoll abgekürzt: Ris) alles anstellen?
- Fraktionen plus Mitglieder mit Kontaktdaten recherchieren.
- Kalender einsehen - Wann ist welche Sitzung?
- Übersicht über Gremien und Mitglieder erhalten.
- Beschlüsse, Protokolle, Anfragen und andere wenig sexy klingende, aber extrem relevante Dokumente lesen.
Gremien: Was machen die?
Es können sich nicht alle Mitglieder des Gemeinderats zu allen Themen besprechen. Soviel Zeit hat niemand. Deshalb sind manche Dinge in die Gremien ausgelagert. In den Gremien werden Sachverhalte vorberaten, die dann im Gemeinderat beschlossen werden.
Beschließende Ausschüsse dürfen auch autark Entscheidungen fällen, ohne den Gemeinderat. Dazu bekommen sie vom Gemeinderat Aufgabengebiete bzw. Zuständigkeitsbereiche zugewiesen. Es gibt eine ganze Latte an Dingen, über die ein solcher Ausschluss laut Gemeindeordnung NICHT entscheiden darf. Er darf zum Beispiel keine Rechtsverordnung erlassen oder Abgaben festsetzen.
Wer ist da drin? Gemeinderatsmitglieder aller Fraktionen, sachkundige Bürger*innen und Sachverständige.
-> Hier findest du die Gremien im Ratsinformationssystem.
Recherche: Und was sind das jetzt für Dokumente?
Die Dokumente, die dort gefunden werden können sind zugegeben alles keine Bestseller, eben in Verwaltungssprache verfasst. Ein bisschen wie die Bibel, nicht besonders ansprechendes Format, aber enthält eben die Grundlagen für eine ganze Gemeinschaft. Deswegen lohnt es sich manchmal, sich durch die inflationäre Aneinanderreihung von Substantiven und Beschlussfloskeln zu wühlen.
Mit der Recherchefunktion des Ris kann gesucht werden nach Dokumenten zu:
- Sitzungen
- Beschlüssen
- Anträgen/Anfragen
Außerdem können die Dokumente thematisch nach Gremien gefiltert werden.
Vorsicht: Suchzeitraum ist default bis Ende des Jahres eingestellt. Wenn ihr also Sitzungen filtert, zeigt das System zuallererst Sitzungen von Dezember an, die noch gar nicht stattgefunden haben.
Ein Beschluss zum Beispiel umfasst mehrere Dokumente. Darunter die Vorlage, ggf. Anhänge und das Beschlussdokument.